430.000 Euro für Straßen in Erwitte und Warstein

03.05.2019

„Wir entlasten Städte und Gemeinden im kommunalen Straßenbau mit 154 Millionen Euro!“

„Wir stehen an der Seite unserer Kommunen! Daher investieren wir auch insgesamt 40 Millionen Euro mehr als im Vorjahr in den kommunalen Straßenbau“, so der aus Erwitte stammende heimische CDU-Landtagsabgeordnete Jörg Blöming.

Insgesamt fördern das Land NRW in diesem Jahr 144 kommunale Straßenbauvorhaben mit insgesamt 154 Millionen Euro, einer deutlichen Steigerung im Vergleich zum Vorjahr. Dies beruht zum einen auf einer erhöhten Nachfrage der Kommunen nach Fördermitteln, zum anderen auf einer Erhöhung der Fördersätze durch das Verkehrsministerium im März diesen Jahres.

Das Land übernimmt nun mindestens 70 statt bisher 60 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten von Maßnahmen. Kommunen, die besonders förderungsbedürftig gelten, erhalten einen erhöhten Satz von 75 Prozent.

„Auch in meinem Wahlkreis profitieren wir von der Förderoffensive. Gefördert wird unter anderem die Grundhafte Erneuerung der K 28 von Westendorf bis Haarhöfe in Warstein mit 190.000 Euro sowie die Grundhafte Erneuerung der K 47 von Norddorf nach Böckum in Erwitte mit 240.000 Euro. Damit stärken wir die heimische Infrastruktur!“, so Blöming abschließend, der auch Mitglied des Verkehrsausschusses des Landtags von Nordrhein-Westfalen ist und sich für die Projekte eingesetzt hatte.

Hintergrund:
Zuwendungsfähig sind grundsätzlich sämtliche Maßnahmen, die in den Förderrichtlinien kommunaler Straßenbau aufgeführt sind. Voraussetzung für die Aufnahme in das Programm zur Förderung des kommunalen Straßenbaus ist es, dass bei den Projekten Baureife gegeben ist und die Bauvorbereitung einen unverzüglichen Baubeginn erwarten lässt.

Die Finanzierungsgrundlage für die kommunale Straßenbauförderung ändert sich. Die Bundeszuweisungen nach dem Entflechtungsgesetz, aus denen das Land bislang zum größten Teil die Förderung des kommunalen Straßenbaus bestritt, laufen Ende des Jahres aus. Als Folge der Einigung zwischen Bund und Ländern über die Neuordnung der Finanzbeziehungen wird das Land ab dem Jahr 2020 die Förderung aus eigenen Haushaltsmitteln übernehmen.