Blöming begrüßt Prioritätensetzung der Ortsumgehungen B1n und B55n Erwitte

10.01.2018

Das NRW-Verkehrsministerium hat gestern den Masterplan zur Umsetzung des Fernstraßenbedarfsplans veröffentlicht. 

Das NRW-Verkehrsministerium hat gestern den Masterplan zur Umsetzung des Fernstraßenbedarfsplans veröffentlicht.  Darin finden sich in der Kategorie „Vordringlicher Bedarf“ auch die zwei Projekte aus dem Kreis Soest, für deren vorrangige Priorisierung sich der Soester CDU-Landtagsabgeordnete Jörg Blöming ebenso wie für die Erstellung des Masterplans als Mitglied des Verkehrsausschusses des Landtages NRW selbst eingesetzt hat. Dies sind die Ortsumgehungen B1n sowie die B55n in Erwitte.

Dazu erklärt MdL Jörg Blöming:

„Ich begrüße den von Minister Wüst vorgelegten Masterplan zur Umsetzung des Fernstraßenbedarfsplans sehr. Mit dem Masterplan lösen wir ein zentrales Wahlversprechen ein.

Unsere Straßen in NRW sind an ihrer Belastungsgrenze, teilweise sogar darüber. Mit dem vorgelegten Masterplan ist ein weiterer Schritt zur Korrektur der rot-grünen Misswirtschaft erfolgt. Die rot-grüne Landesregierung hatte es in der Vergangenheit versäumt, parallel zur Erarbeitung des Bedarfsplans durch den Bund die Planungskapazitäten in Nordrhein-Westfalen in ausreichender Weise aufzustocken. Durch den dadurch verursachten Investitionsstau wurde aus unserem Verkehrsland NRW das „Stauland Nr.1“.

Damit ist jetzt endlich Schluss!

Neben den massiven Investitionen in den Ausbau der Planungs- und Genehmigungskapazitäten im Haushalt 2018 (Schaffung von 50 neuen Stellen für Planer bei Straßen.NRW und Streichung 20 kw-Vermerke) schaffen wir mit dem Masterplan vor allem Transparenz beim Planungsprozess und Baufortschritt für die Bürgerinnen und Bürger. Der Masterplan ist damit zugleich das Startsignal für den dringend von Wirtschaft und Gesellschaft in unserem Land benötigten Bauhochlauf im Bereich der Bundesfernstraßen.“

Um Verzögerungen durch Um- und Mehrfachplanungen, sowie durch mehrjährige Klageverfahren möglichst zu vermeiden wird die Umsetzung des Masterplans durch innovative Instrumente der frühzeitigen Bürgerbeteiligung flankiert. Dies soll zu einer Akzeptanzsteigerung und damit letztendlich zu einer schnelleren Ergebnisfindung führen. Als Konkretisierung des Masterplans wird es sogenannte jährliche Arbeitspläne geben, die einen konkreten Überblick über den aktuellen Planungsstand am Ende eines Jahres sowie einen konkreten Ausblick auf die Arbeitsplanung im kommenden Jahr geben werden. Allein für Nordrhein-Westfalen hat die Bundesregierung im Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen 200 Straßenprojekte mit einem Volumen von rund 20 Milliarden Euro bis zum Jahr 2030 festgelegt.