Landesregierung zeigt sich als verlässlicher Partner der Kommunen

25.07.2018

Finanzkraft der Städte und Gemeinden im Wahlkreis und insgesamt im Kreis Soest wird gestärkt 

Der heimische CDU-Landtagsabgeordnete Jörg Blöming aus Erwitte freut sich: „Fünf von sechs Kommunen aus meinem Wahlkreis werden im kommenden Jahr voraussichtlich mehr Geld aus Düsseldorf erhalten.“ Dies geht aus der vorläufigen gemeindescharfen Berechnung zum  Gemeindefinanzierungsgesetz 2019 hervor.

Demnach erhalten Anröchte (+140.160 Euro), Erwitte (+210.956 Euro), Geseke (+146.547 Euro), Lippstadt (+1.391.060 Euro) und Rüthen (+572.620 Euro) in 2019 höhere Zuweisungen vom Land. Lediglich Warstein erhält rund 1,4 Millionen Euro weniger aus Düsseldorf. Jörg Blöming erklärt: „Dies liegt an der sehr guten Steuerentwicklung vor Ort mit ca. 4,1 Millionen Euro Mehreinnahmen. Unter dem Strich verliert keine einzige Kommune an Finanzkraft.

Für die Städte und Gemeinden im gesamten Kreis Soest sehen die aktuellen Berechnungen insgesamt ca. 1,38 Millionen Euro weniger Zuweisungen vor, jedoch stehen dem nahezu 22,3 Millionen Euro mehr Steuereinnahmen gegenüber. „Eine Finanzkraftsteigerung um fast 21 Millionen Euro für unsere Kommunen im Kreis Soest“, rechnet Blöming vor.

Hintergrund:

Der kommunale Finanzausgleich wird in Nordrhein-Westfalen durch das jährliche Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) geregelt. Die verteilbare Finanzausgleichsmasse beläuft sich für 2019 voraussichtlich auf rund 12,067 Mrd. Euro.  Die Zahlungen aus der Gemeindefinanzierung sind an die Steuerentwicklung in den einzelnen Kommunen gekoppelt. Die aktuelle Berechnung basiert auf der Mai-Steuerschätzung 2018 - die endgültigen Zahlen stehen erst nach dem 30. September fest, da die Steuerdaten vom 1. Oktober 2017 - 30. September 2018 für die Aufteilung zu Grunde gelegt werden.