NEIN zur Windkraft im Arnsberger Wald

02.08.2018

Auch Jörg Blöming spricht sich ganz deutlich weiterhin gegen die geplante Errichtung der Windkraftanlagen im Arnsberger Wald aus

Seit dem Frühjahr 2016 steht er bereits im ständigen konstruktiven und guten Austausch mit Bürgermeister Dr. Thomas Schöne und den Mitgliedern der BI „Windkraft Arnsberger Wald NICHT MIT UNS“.

Der CDU-Landtagsabgeordnete Jörg Blöming erklärt dazu:

„Ich spreche mich auch weiterhin gegen die im Arnsberger Wald geplanten Windenergieanlagen aus. Die NRW-Koalition aus CDU und FDP hat im Koalitionsvertrag für NRW festgelegt, den Ausbau der Windenergie in Nordrhein-Westfalen neu zu gestalten. Ziel ist es, wieder einen angemessenen Anwohner-, Landschafts- und Naturschutz sicherzustellen.

Aus diesem Grund hat die NRW-Koalition gleich zu Anfang ihrer Regierungszeit (5. September 2017) einen Antrag mit dem Titel „Windenergieausbau in Nordrhein-Westfalen wieder in geordnete Bahnen lenken – Akzeptanz für die Windenergie sichern“ in den Landtag eingebracht.

Der darin vorgeschlagene Maßnahmenkatalog wird nun sukzessive abgearbeitet.

Mit der am 8. Mai 2018 verkündeten Neufassung des Windenergie-Erlasses wurde ein ganz wichtiger vorrangiger Schritt bereits gemacht.

Mit dem am 17. April 2018 gefassten Kabinettsbeschluss den Landesentwicklungsplan (LEP) zu ändern, ist bereits der nächste Schritt eingeleitet worden, um den Windenergieausbau in NRW wieder in geordnete Bahnen zu lenken. Ein Schwerpunkt im Rahmen des aktuell laufenden LEP-Änderungsverfahrens ist es, die noch unter der rot-grünen Vorgängerregierung im Februar 2017 eingeführte Privilegierung der Windenergieerzeugung im Wald (Ziel 7.3-1 im aktuell gültigen LEP) wieder aufzuheben.

„Angesichts der Komplexität der Rechtsmaterie und der vielschichtigen Gemengelage von unterschiedlichen Interessen, planerischer Umsetzung und Beteiligungsverfahren, ist selbsterklärend, dass sich die zahlreichen eingeleiteten Maßnahmen nicht von heute auf morgen umsetzen lassen. Für mich geht hier Gründlichkeit vor Schnelligkeit.

Nach dem die gesetzlich vorgesehene Öffentlichkeitsbeteiligung beim LEP-Änderungsverfahren mit Ablauf des 15. Juli 2018 beendet wurde, werden aktuell die zahlreichen Stellungnahmen ausgewertet, auch das nimmt eine gewisse Zeit in Anspruch.

Es wird weiterhin entschlossen und zügig daran gearbeitet, die von rot-grünen getroffenen Fehlentscheidungen schnellstmöglich zu korrigieren“, erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Jörg Blöming abschließend.