„Schienenreaktivierung nimmt Fahrt auf!“

08.08.2019

NRW-Koalition verabschiedet Antrag zur Schienenreaktivierung im Landtag

Foto: Henning Rehbaum MdL, Joachim Künzel (WLE) und Jörg Blöming MdL (v.l.)

MdL Jörg Blöming bespricht mögliche Reaktivierung der WLE-Strecke von Lippstadt nach Warstein, mit NWL-Geschäftsführer Joachim Künzel

„Wir meinen es mit der Reaktivierung von alten Bahnstrecken ernst!“, verdeutlicht der heimische CDU-Landtagsabgeordnete Jörg Blöming aus Erwitte, der auch Mitglied des Verkehrsausschusses des Landtags von Nordrhein-Westfalen ist.

„Reaktivierungen von Schienenstrecken haben großes Potenzial. Damit verbessern wir die Anbindung des ländlichen Raumes an angrenzende Ballungszentren. Wenn mehr Menschen die Bahn nutzen können, werden auch die Emissionen im Verkehrssektor reduziert“, ergänzt Verkehrsminister Hendrik Wüst.

MdL Blöming lotet zurzeit zusammen mit seinem Landtagskollegen MdL Henning Rehbaum (Kreis Warendorf) aus, ob eine Reaktivierung der Strecken von Lippstadt nach Warstein und von Lippstadt nach Sendenhorst lohnenswert ist. Die Reaktivierung des Streckenabschnitts Münster-Sendenhorst ist bereits Gegenstand von Beratungen in den politischen Gremien.

Der Landtag hatte zuletzt hierzu den Antrag der CDU und FDP mit dem Titel „Mit der Reaktivierung von Schienenstrecken in Nordrhein-Westfalen Lücken im Bahnnetz schließen und systembruchfreies Fahren für die Menschen ermöglichen“ beschlossen.

Blöming: „Vorgesehen sind unter anderem zur Stärkung des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) die Reaktivierung von stillgelegten Schienenstrecken und Haltepunkten, wie sie auch an der Strecke zwischen Lippstadt und Warstein sowie zwischen Lippstadt und Sendenhorst zu finden sind. Zuständig für die Ausgestaltung des SPNV in NRW sind die kommunalen Zweckverbände. Bei uns ist der Zweckverband Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) SPNV-Aufgabenträger. Insofern fällt die Entscheidung über die Reaktivierung stillgelegter Schienenstrecken des SPNV nach dem Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in NRW (ÖPNVG NRW) in die ausschließliche Zuständigkeit der SPNV-Aufgabeträger.“

Das Potential für SPNV-Reaktivierungen ist in allen Landesteilen groß. Die beiden Verkehrsverbände „Verband Deutscher Verkehrsunternehmen“ (VDV) und „Allianz pro Schiene“ haben das Potenzial von stillgelegten Schienenstrecken bewertet und einen Vorschlag zur Finanzierung durch den Bund gemacht.

Mit dem im Landtag beschlossenen Antrag der CDU und FDP wird die Landesregierung aufgefordert:

- im Hinblick auf die anstehende Aufstellung des Öffentlichen Personennahverkehrs-Bedarfsplans die Aufgabenträger zu veranlassen, einen umfassenden Überblick über die im Land aktuell vorgesehenen Reaktivierungsprojekte aufzubereiten und dem Landtag vorzulegen. Dabei sollen jeweils:

o der Planungsstand,

o das Nutzen-Kosten-Verhältnis

o die Landesbedeutsamkeit,

o die verkehrlichen Effekte,

o die politische Willensbildung vor Ort sowie

o weitere potentielle Reaktivierungen identifiziert und erörtert werden.

- bei den SPNV-sowie den kommunalen ÖPNV-Aufgabenträgern für Maßnahmen wie z. B. ausreichende Park & Ride-Plätze, alternative Antriebstechnologien, Mobilstationen, Vernetzung mit Sharing-Angeboten und Verknüpfung mit ÖPNV- Angeboten zu werben.

- zu prüfen, in welcher Höhe Reaktivierungen aus Regionalisierungsmitteln gefördert werden können. Gegebenenfalls ist dabei zu priorisieren.

- sich beim Bund dafür einzusetzen, das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) analog zu Elektrifizierungsmaßnahmen auch für Reaktivierungsmaßnahmen zu öffnen. Die Bedingung dafür ist, dass der Bund die Gesamtmittel deutlich über die bisher zugesagte eine Mrd. Euro pro Jahr erhöht.

- in Zusammenarbeit mit dem Bündnis für Mobilität bei Reaktivierungsvorhaben von Schienenstrecken frühzeitig den Dialog mit der Öffentlichkeit und insbesondere mit den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern zu suchen.

- gemeinsam mit den SPNV-Aufgabenträgern Vorschläge zur Beschleunigung der Planungs- und Umsetzungsprozesse bei Reaktivierungen stillgelegter Schienenstrecken vorzulegen.

Parallel zur Arbeit in der Fraktion, hat MdL Blöming bereits die Eigeninitiative ergriffen, und vorab Gespräche geführt: „Zusammen mit dem wirtschaftspolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, MdL Henning Rehbaum, habe ich bereits vor kurzem mit dem Geschäftsführer des Zweckverband Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL), Herrn Joachim Künzel, über die mögliche Reaktivierung der Strecke zwischen Lippstadt und Warstein gesprochen.

Künzel hat sich prinzipiell sehr positiv zu dem Vorhaben geäußert. Sobald die zuständigen Gremien zustimmen sollten, soll mit einer Kosten-Nutzen-Analyse das gesamte Unterfangen zunächst unter die Lupe genommen werden. Erst danach wird endgültig entscheiden, ob eine Reaktivierung der Strecke von Lippstadt nach Warstein überhaupt zum Tragen kommt. Das Thema werde ich weiterhin intensiv verfolgen und mich nachdrücklich für eine klimafreundliche Mobilität in meinem Wahlkreis einsetzen“, so Blöming abschließend.