Gemeindefinanzierung 2020 – Rund 107,6 Mio. Euro für den Kreis Soest

08.11.2019

Der heimische CDU-Landtagsabgeordnete Jörg Blöming freut sich: „Fünf von sechs Kommunen aus meinem Wahlkreis werden im kommenden Jahr mehr Geld aus Düsseldorf erhalten.“ Dies geht aus dem Entwurf zur Gemeindefinanzierung für das Jahr 2020 hervor.

Demnach erhalten Anröchte (+40.923 Euro; +2,8%), Erwitte (+65.070 Euro; +3,4%), Geseke (+779.969 Euro; +8,5 %) Rüthen (+701.884 Euro; +14,7%) und Warstein (+114.747 Euro; +2,6%) in 2020 höhere Zuweisungen vom Land. Lediglich Lippstadt erhält weniger Zuschüsse aus Düsseldorf.

Jörg Blöming erklärt: „Dies liegt an der sehr guten Steuerentwicklung vor Ort mit ca. 11,5 Millionen Euro Mehreinnahmen in Lippstadt. Unter dem Strich verliert aber keine einzige Kommune an Finanzkraft.“

Für die Städte und Gemeinden im gesamten Kreis Soest sehen die Berechnungen insgesamt etwa 107,6 Millionen Euro an Zuweisungen vor, ein Plus von 0,1 Prozent im Vergleich zum letzten Jahr. „Und das trotz einer Finanzkraftsteigerung um fast 23,9 Millionen Euro“, rechnet Blöming vor.

Hintergrund:

Der kommunale Finanzausgleich wird in Nordrhein-Westfalen durch das jährliche Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) geregelt. Die verteilbare Finanzausgleichsmasse beläuft sich für 2020 auf rund 12,8 Mrd. Euro. Das Landeskabinett hat am 9. Juli 2019 entschieden, mit dem GFG 2020 vollständig auf den Vorwegabzug zur Finanzierung des „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ zu verzichten. Damit erhalten die Kommunen in 2020 c.p. 124 Millionen Euro mehr, die ihnen ansonsten durch den Finanzausgleich nicht zur Verfügung gestellt worden wären. Die Zahlungen aus der Gemeindefinanzierung sind an die Steuerentwicklung in den einzelnen Kommunen gekoppelt. Der Berechnung wurden die Steuerdaten vom 1. Oktober 2018 - 30. September 2019 zu Grunde gelegt.